§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 92

LSG NRW Urteil 10.07.2003

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Unterhaltsgeld (Uhg) mit Wirkung ab 17.12.1998 aufzuheben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.07.2003

Die am F. 1989 geborene Klägerin wendet sich dagegen, dass das ihr zunächst bewilligte Pflegegeld über den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.07.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) nach dem früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.07.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) nach dem früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2003

Ob die Beklagte die Vormerkung der Ersatzzeiten für die Zeit vom 01. Januar 1957 bis zum 31. Januar 1969 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 27.06.2003

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 07.07.2002

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.2003

Herabsetzung des beim Berufungskläger festzustellenden schwerbehindertenrechtlichen Grades der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2003

Ob die Beklagte die Rente des Klägers ungekürzt auszahlen muss, obwohl zwei Versorgungsaus gleiche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.06.2003

Der 1940 geborene Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Verletztenrente aufgrund einer - dem Grunde nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2003

Der Kläger begehrt die Neufeststellung des Grades der Behinderung (GdB) in Höhe von mindestens 50 und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2003

Der Beklagte wendet sich mit der Berufung gegen seine Verurteilung, beim Kläger das Merkzeichen "aG" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.06.2003

Streitig ist entsprechend dem vom Kläger im Berufungsverfahren eingeschränkten Begehren nur noch, ob die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) auf 30 und den Wegfall des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2003

Streitig ist, ob für den Zeitraum ab August 1996 die von der Klägerin bezogene Hinterbliebenenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 11.06.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die Neuberechnung und die Rückforderung von Wohngeld

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 23.05.2003

Mit der Berufung begehrt die Beklagte die Änderung des Urteils des Sozialgerichts insoweit, als das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.05.2003

Streitig ist die Höhe der Bergmannsrente in einem Korrekturverfahren nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.05.2003

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung den Anspruch auf Zuerkennung des Merkzeichens "aG" (außergewöhnliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.05.2003

Ob der Kläger auf Grund seines Arbeitsunfalls vom 23. April 1992 auch psychisch geschädigt worden ist und ob …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.05.2003 zitiert von 1

Befristung der Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen nach § 121a Fünftes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2003

Ob die Beklagte zu Recht den bei dem Kläger festgestellten Grad der Behinderung (GdB) wegen einer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die 1951 geborene Klägerin begehrt die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2003

Im Streit steht noch, ob der Kläger im Rahmen eines Neufeststellungsverfahrens über das Teil-Anerkenntnis vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Osnabrück Urteil 24.04.2003 LS zitiert von 1

Die Neufassung des § 93 a BSHG, nach der die Pflegesätze in Grundpauschale und Maßnahmepauschale sowie …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.2003

Streitig ist die Zahlung einer Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 4103 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.04.2003 zitiert von 2

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 08.11.1999 bis zum 02.01.2000, die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.04.2003

Der Kläger beansprucht höhere Versorgung nach den Vorschriften des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.04.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung einer Dauerrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.2003

Umstritten ist, ob eine vom Vater der Klägerin gewährte freiwillige Unterstützung auf die Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.04.2003

Beim Berufungskläger schädigungsbedingt eingetretene Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.04.2003

Im Berufungsverfahren streiten die Beteiligten noch über die Frage, ob der beim Berufungskläger vorliegende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.04.2003

Der 1941 geborene Kläger wendet sich gegen die Entziehung von Pflegegeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2003

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt war, die wegen einer Lungenkrebserkrankung, die als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 20. Kammer Urteil 02.04.2003

Die Beteiligten streiten um die Umwandlung der Pflegestufe II in Pflegestufe I

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 01.04.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die von dem Beklagten ausgesprochene Übernahme in die Zuständigkeit der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 01.04.2003 LS

Zur Unbeachtlichkeit eines Ermessensfehlers bei Ermessensreduzierung auf Null (hier verneint).

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.03.2003 zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Anerkennung von rumänischen Lehrzeiten als Beschäftigungs- bzw Beitragszeit

Carnet de Munca · Adeverinta · Nachweis bzw Glaubhaftmachung · Beitragsdichte

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.03.2003

Streitig sind die Bestimmung des bei der Berechnung des Berufsschadensausgleichs (BSA) zu Grunde zu legenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Weiterzahlung von Verletztengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.03.2003

Ob der beim Berufungskläger vorliegende schwerbehindertenrechtlich vorliegende Grad der Behinderung (GdB) mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2003

Streitig ist die Bewilligung von Unterhaltsgeld (Uhg) ab dem 28.11.2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 19.03.2003

Rücknahme eines Verwaltungsaktes für die Vergangenheit

Aufhebung eines Verwaltungsaktes bei Änderung der … · Rückforderung einer überzahlten Witwerrente · Einkommensanrechnung · Tatsachenkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Neufeststellung bereits anerkannter Unfallfolgen nach dem Recht der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.03.2003

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt ist, die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.03.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob dem Kläger ein höherer Grad der Behinderung (GdB) als 70 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Der Kläger begehrt die Korrektur bestandskräftiger Bescheide der Beklagten und die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.02.2003

Streitig ist die Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 19.11.2000

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.02.2003

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die Verurteilung zur Gewährung einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.02.2003

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung den Anspruch auf Zuerkennung des Merkzeichens "Bl" weiter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen