Urteile zu § 48 SGB X – Seite 93

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.02.2003

Der Beklagte wendet sich mit der Berufung gegen seine Verurteilung zur Zuerkennung der Merkzeichen "B" und "H"

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.02.2003

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch des Klägers mit einem höheren Grad der Behinderung (GdB) als 40

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.02.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob dem Kläger ab Januar 1998 weiterhin Berufsschadensausgleich (BSA) zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2003

Der 1960 geborene Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 80 auf 30

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Hannover Urteil 28.01.2003 LS zitiert von 4

In den Verwaltungsverfahren nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz (NPflegeG) ist das VwVfG anzuwenden.

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 24.01.2003

Die im Dezember 1920 geborene Klägerin bezog auf Grund ihres Antrags von der Beklagten Leistungen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 23.01.2003 LS

Kein Anspruch auf Mehrkostenausgleich in bestimmter Höhe bei Verstromung der Kohle

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2003 zitiert von 6

Die 1950 geborene Klägerin begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 40

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.01.2003

Der Kläger begehrt höhere Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls vom 22. Juni 1966

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2002

Streitig ist die Zahlung einer Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2002

Die 1949 geborene Klägerin begehrt die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2002 zitiert von 1

Ob die Beklagte die Befreiung des Klägers von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Urteil 21.11.2002 LS zitiert von 1

Erweiterte Jugendhilfe nach § 92 Abs. 2 SGB VIII darf nicht dadurch von der Leistung eines Kostenbeitrages …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aurich Urteil 31.10.2002

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nacherhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 30.10.2002

Ob in den festgestellten Behinderungen des Klägers eine wesentliche Änderung eingetreten und deshalb der Grad …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 25.10.2002

Ob die Beklagte zu Recht für die Zeit vom 09.09.2001 bis 01.12.2001 den Eintritt einer Sperrzeit festgestellt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 27.09.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin weiterhin ein Anspruch auf Zahlung eines Pflegegeldes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2002

Die Klägerin begehrt als Sonderrechtsnachfolgerin die Auszahlung der Führzulage nach § 14 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.09.2002

Ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 18.04.2001 zu Recht aufgehoben hat, weil der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2002

Der Kläger streitet um die Gewährung von Versorgung nach einem höheren Grad der Minderung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2002 LS

Auf das (Dauer-) Überbrückungsgeld der Seemannskasse ist parallel gezahltes Arbeitslosengeld nur dann …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.08.2002

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung überzahlter Rentenbeträge wegen der Berücksichtigung von …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.08.2002 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 wegen Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger des am 03.06.2000 verstorbenen Kriegsbeschädigten die Gewährung der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 11.07.2002

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

VG Köln Urteil 01.07.2002

Die Töchter Nele, geboren 22.03.1989, und Lea, geboren 08.07.1991, der Kläger besuchten die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.06.2002

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides der Beklagten wegen …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.06.2002

Schwerbehindertenrecht – Gehörlosigkeit

Sprachstörungen · Nachteilsausgleiche "H" und "B" nach Abschluß der … · Rechtslage nach In-Kraft-Treten des SGB 9

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2002 zitiert von 11

Umstritten sind die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse (§ 48 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2002 LS

Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 Satz 1 Alhi-VO ist zu beachten, dass nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Der Rechtsstreit betrifft die Weitergewährung von Arbeitslosenhilfe über den 25.10.2000 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2002 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) wegen Heilungsbewährung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2002

Die Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 wegen Ablaufes …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.06.2002

Anschlussarbeitslosenhilfe – fiktives Bemessungsentgelt

Einschränkung des Leistungsvermögens · Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · Übergangsrecht

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2002

Die Kläger ist sind die Eltern des am 5. Januar 1992 geborenen Kindes O, das von Juli 1995 bis zum 30. Juni …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.05.2002 LS

Bei der Ermittlung der nach § 2 Abs 2 Satz 2 BKGG kindergeldschädlichen Beträge sind die Ertragsanteile einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2002

Umstritten ist die Höhe des Grad der Behinderung (GdB) nach dem Schwerbehindertengesetz (SchwbG) bzw. ab dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.04.2002

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 22.11.2000

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2002

Ob die Beklagte berechtigt ist, den Klägern gewährte Beitragszuschüsse rückwirkend niedriger festzusetzen und …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2002 LS

Die Änderung des § 190 Abs. 1 Nr. 4 SGB III und die Streichung des § 191 SGB III ist nicht verfassungswidrig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2002

Ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) zu Recht für die Zeit ab dem 09.10.1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2002

Eintritt einer Säumniszeit sowie den Anspruch auf Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.04.2002

Arbeitslosengeldanspruch – Minderung der Leistungsfähigkeit

subjektive Verfügbarkeit · fehlende Arbeitsbereitschaft · kein Einverständnis mit dem Restleistungsvermögen laut … · Beratungspflicht des Arbeitsamtes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.04.2002

Streitig ist, in welchem Umfang die Beklagte der Klägerin Übergangsgeld zu bewilligen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2002 zitiert von 1

Beendigung des Krankengeldanspruchs des Klägers infolge des Bezugs einer Versorgungsrente von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 03.04.2002

Streitig ist, ob der Klägerin ab 25.09.2001 noch Arbeitslosengeld zustand

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.03.2002

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Anrechnung · Ehegatteneinkommen · Klagebefugnis des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.03.2002

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit

unregelmäßige Erreichbarkeit

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Berufsschadensausgleich sowie die Erhöhung der Minderung der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.03.2002

Der Kläger begehrt im Wesentlichen für die Zeit ab dem 27. Dezember 1994 höheres Arbeitslosengeld (Alg) bzw …

Sozialrecht Abgeändert