Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 14 SGB XI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
812 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen H · Hilflosigkeit · Mindestpflegegrad nach § 15 SGB 11
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Absetzung des Urteils · Überschreiten der 5-Monats-Frist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung des Zeitaufwands für tabellarische Darstellungen · Plausibilitätsprüfung · soziale Pflegeversicherung · Gutachten zur Feststellung des Pflegegrads
Sozialrecht Abgeändert
mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6 · Vergleichbarkeit der niederländischen gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit allein der Schwere der gesundheitlichen … · Unbeachtlichkeit einer festgestellten Erwerbsminderung oder … · Grundsätze der objektiven Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Der Kläger begehrt die Gewährung eines Wohngruppenzuschlages in Höhe von monatlich 214,00 Euro zum …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
erstmalige Leistungsbewilligung aufgrund eines neuen Antrags · begrenzende Zäsur des Streitgegenstandes · keine Einbeziehung · unzureichende Leistungsbewilligung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Begutachtungs-Richtlinien zur pflegefachlichen … · Ermächtigung zur regelhaften Ergänzung für sehr seltene … · keine Ermächtigung der Verwaltung zur Härtefallentscheidung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliches Übergewicht · keine automatische Zuerkennung der Merkzeichen aG und H · außergewöhnliche Gehbehinderung · Hilflosigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwangsgeld · Wundmanagement · Pflegeeinrichtung · Aufsichtsrecht · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Anforderungen an die begründete Einschätzung des … · Überprüfbarkeit der begründeten Einschätzung durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
verspätete Antragstellung · Anwendung des Meistbegünstigungsprinzips und der Grundsätze … · sozialgerichtliches Verfahren · fehlende Unterschrift unter Urteil
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
an Mukoviszidose erkranktes Kind · Beaufsichtigung und Anhalten zur Nahrungsaufnahme · Berücksichtigung im Modul 4 und 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Ergänzende Vertragsauslegung der Versicherungsbedingungen einer Invaliditätsversicherung mit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht