Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 14 SGB XI – Seite 3
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
812 Entscheidungen
Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellbarkeit der Versicherungspflicht · rückwirkende Beitragserhebung · Säumniszuschlag · Glaubhaftmachung einer unverschuldeten Unkenntnis von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
freiberufliche oder freiberufsähnliche Tätigkeit i.S.d. § … · Anlage für soziale Zwecke i.S.v. § 6 Abs. 2 Nr. 5 BauNVO
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Begutachtung · Zuordnung der Verwendung eines TENS-Gerätes zu § 14 Abs 2 … · Abgrenzung „Körpernahe Hilfsmittel“ von „Therapiemaßnahmen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Änderung des materiellen Rechts durch PSG II als … · anhängiges Verfahren nach altem Recht · Prüfpflicht auf höheren Pflegegrad ab 1.1.2017 auch nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Berücksichtigung psychischer Störungen bei der Bewertung der Pflegebedürftigkeit
Schwerhörigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausländische Betreuungskräfte
Arbeitsrecht Abgeändert
Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Besonderheiten bei Kindern und Jugendlichen · Merkmal des schweren Immundefekts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflegewohngeld · Vermögensanrechnung · Bestattungsvorsorgevertrag · Sozialhilferecht · Antragsstellung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Streit über Gewährung von Pflegegeld anstelle von … · Voraussetzung "Sicherstellung der Pflege" · prognostische Prüfung · Nachweispflicht des Pflegegeldbeziehers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abzug eines Freibetrags für Schwerbehinderte bei …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Höherstufungsantrag · Pflegebegutachtung · keine Verpflichtung der Pflegekasse bzw des MDK, Hausbesuch … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhängigkeit einer Klage beim Übergang zum neuen … · Zuerkennung von Pflegeleistungen ohne erneuten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Gewährung des Anerkennungsbetrages nach § 87a … · Rückstufung des Pflegegrades eines Bewohners „nach … · Dokumentationspflicht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ob die von der Klägerin erbrachten Leistungen (ohne Vermietungsleistungen) im Zusammenhang mit dem …
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegezusatzversicherung · Anfechtung unwirksam · Tagesleistung · Versicherungsvertrag · SGB XI
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen