hinreichende Erfolgsaussichten · Prüfung trotz fehlender Klagebegründung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 14 SGB XI – Seite 4
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
812 Entscheidungen
Kosten für eine Zweitwohnung stellen keine außergewöhnliche … · Prüfung der angemessenen Höhe von krankheitsbedingten …
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsanpassung · 1.1.2017 · Schätzung · Zustimmungserfordernis eines unabhängigen Treuhänders
Sozialrecht
verwaltungsinterne Gesetzeskonkretisierung zur … · keine Bindungswirkung für Gericht · Nichtberücksichtigung bzw Ausschluss der … · Widerspruch zu Wortlaut und Regelungszweck von § 15 SGB 11
Sozialrecht Abgeändert
Gerichtsbescheid) im schriftlichen Verfahren - Namensangabe …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Antragstellung · Hinweis- und Beratungspflicht der Pflegekasse
Sozialrecht Abgeändert
Pflegewohngeld · einsteilige Anordnung · Sozialhilfe · SGB XII · Zustellungswirksamkeit
Verwaltungsrecht
Ergotherapeut in vollstationärer Alten- und … · sozialgerichtliches Verfahren · keine richterliche Auslegung und Interpretation der … · Förderpraxis, den Kreis der Begünstigten auf professionell …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grad der Behinderung · Merkzeichen H · Merkzeichen B · Asperger-Syndrom · Volljährigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsakt · Erforderlichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen aller …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
anzuwendendes Recht · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erforderlicher Pflegeaufwand · Überleitungsregelung zum 1.1.2017
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsanspruch des Arbeitgebers bei Rückabwicklung …
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · weiterer Ablehnungsbescheid nach „Neuantrag“ · Anwendung von § 96 SGG · keine Beschränkung des Streitgegenstands eines Verfahrens …
Sozialrecht Abgeändert
ambulant betreute Wohngruppe · kein Verlust des Anspruchs auf einfachste Behandlungspflege …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Pflegegrad · Sozialgesetzbuch XI · Sozialmedizinischer Dienst · Leistungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod des vorrangigen Sonderrechtsnachfolgers · nächstrangig Begünstigter · Zuwachstheorie ohne zeitliche Begrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
subjektive Antragshäufung · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
"gemeinsame Wohnung" iSd § 38a SGB 11
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"ambulante" Versorgungsform iSd § 38a Abs 1 S 1 SGB 11 · Beauftragung mehrerer natürlicher wie auch juristischer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
soziale Pflegeversicherung · Gutachten zur Feststellung des Pflegegrads · Vergütung eines durch Pflegefachkräfte erstellten Gutachtens
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hauswirtschaftliche Versorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung von Pflegebedürftigkeit · Zuerkennung des Pflegegrades 2 · Erfordernis gesundheitlich bedingter Beeinträchtigungen der … · Einschränkungen im Kontakt mit Menschen außerhalb des …
Sozialrecht Klage abgewiesen