Vergleich des Hilfebedarfs · Abstellen auf den Zeitpunkt der letzten Leistungsbewilligung · Maßgeblichkeit des Zeitaufwands einer nicht als Pflegekraft … · objektive Beweislast der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 14 SGB XI – Seite 5
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
812 Entscheidungen
Umsatzsteuerbefreiung · niedrigschwellige Betreuungsangebote · § 4 Nr. 16 UStG · Haushaltshilfe · SGB XI
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hauswirtschaftliche Hilfe · Abgrenzung zur Behandlungspflege · Wegeunfall · Abholen eines Rezeptes für einen Pflegebedürftigen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtvorliegen der zeitlichen Voraussetzungen der … · keine tatsächliche Änderung im Umfang des Hilfebedarfs · Anwendung des § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 als unzulässige … · Umdeutung des angefochtenen Aufhebungsbescheides …
Sozialrecht Aufgehoben
Einstufung einer Einrichtung als unterstützende Wohnform im Sinne des baden-württembergischen Wohn …
Rechtsgrundlage für einen entsprechenden feststellenden VA
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederholungsbegutachtung · Verstoß gegen § 142 Abs 1 SGB 11 · Unverwertbarkeit des Gutachtens · Rechtswidrigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 Abs 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Erfordernis der Fahrerlaubnis zur …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
vorrangige Sozialleistung · vorzeitige Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfsmittel · SGB V § 33 · Geistige Behinderung · Down-Syndrom · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung der Richtlinien nach § 17 SGB 11 · Bindungswirkung auch im Außenverhältnis · Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen iSd … · Beschränkung auf sehr seltene Konstellationen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Pflegegeld) - keine Anwendung der Genehmigungsfiktion des § …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hinsichtlich der Begriffsbestimmung der bedarfsgerechten Pflege bzw. pflegerischen Versorgung i.S.d.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mobiler Patientenlifter) - vollstationäre Einrichtung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
psychiatrische Erkrankung, die das Verlassen des Hauses und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grad der Behinderung · Merkzeichen · Versorgungsamt · Begutachtung · Chronische Erkrankungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tätigwerden einer erwerbsmäßigen Pflegeperson
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Patientenlifter · bei vollstationärer Pflege hat Heimträger die … · keine Versorgungspflicht der GKV
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen H · Hilflosigkeit · gesundheitliche Voraussetzungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorübergehende Gewährung eines zweiten Pflegebettes nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Einwand unbilliger Härte bei Elternunterhalt für eine …
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Betriebsweg · Pflegeperson · hauswirtschaftliche Versorgung · Öffnen der Tür
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegeversicherung · Pflegegrad · SGB XI · Medizinischer Dienst · Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Aufhebung des bewilligenden Verwaltungsakts wegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beihilfe · Pflegewohngeld · Pflegekosten · Eigenanteil · Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben