Urteile zu § 38a SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 38a SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

83 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Wohngruppenzuschlag · gemeinschaftlich beauftragte Person · haushaltsangehöriges Familienmitglied, das zugleich … · Erfordernis einer hinreichenden Objektivierung klar …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

keine Festlegung der konkreten, von der Präsenzkraft zu … · Inanspruchnahme des Zuschlags für die Beauftragung eines … · kein Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21
Private Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Erfordernis der "gemeinschaftlichen Beauftragung" einer für … · Abgrenzung · ambulante Versorgungsform · vollstationäre Pflege

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 18
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

"ambulante" Versorgungsform iSd § 38a Abs 1 S 1 SGB 11 · Beauftragung mehrerer natürlicher wie auch juristischer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialhilfe – Vererbung von Ansprüchen

Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Erforderlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen