Vergütungsvereinbarung · gesondert berechnete Investitionskosten · Miete · konzernverbundene Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 82 SGB XI – Seite 3
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
374 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
374 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruch auf ermessensfehlerfreie Förderung von …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Rechtmäßigkeit landesrechtlicher Vorschriften zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
unvorhersehbare wesentliche Veränderung iS des § 77 Abs 3 S … · Pachterhöhung · Festsetzung der Investitionskostenvergütung · "externer Vergleich"
Sozialrecht Klage abgewiesen
Investitionskostenvereinbarung · Wirtschaftlichkeit · interner Vergleich · zulässige Vergleichskriterien
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Festsetzung der Pflegevergütung in einem Schiedsspruch · Anforderung an die Darlegung der Personalkosten als … · Anforderung an den Nachweis einer angemessenen Vergütung · Wahrung des rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erteilung der Zustimmung zur gesonderten Berechnung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eigenkapitalzinsen, von Rückstellungen für spätere … · bei der Abrechnung gegenüber Pflegebedürftigen verletzt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zustimmungserfordernis bei Entgelterhöhung durch den … · Wirksamkeit eines einseitigen Entgelterhöhungsrechts des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
höhere Entschädigung bei personell unterbesetzten und … · unangemessene Verfahrensdauer in der ersten Instanz · Pflicht zur Verfahrensbeschleunigung in der Berufungsinstanz · Entschädigung einer juristischen Person
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beihilfefähigkeit tagesstrukturierender Maßnahmen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einschränkung für Unterkunftskosten · Beschränkung des Unterhaltsanspruchs wegen vorsätzlicher …
Familienrecht Aufgehoben
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Fremdkapitalzinsen · Reifenbeschaffungskosten für ein betriebsnotwendiges Kfz · Aufwendungen für Architektenleistungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · örtliche Zuständigkeit für den Abschluss einer … · gesondert berechnete Investitionskosten · externer Vergleich
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit für den Abschluss einer … · ordnungsgemäße Besetzung der Schiedsstelle · Anrufung der Schiedsstelle während des laufenden … · keine Notwendigkeit der Kündigung oder sonstigen Beendigung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt