Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 35 SGB XII – Seite 11
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
684 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
684 Entscheidungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einstweilige Anordnungen sind zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sicherung des Lebensunterhalts, einschließlich Pflegekosten
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zuständigkeit der Senate für Angelegenheiten der … · Antragsbefugnis · Nichtanwendbarkeit der WAufwV BE auf Leistungsberechtigte … · Unwirksamkeit der Regelung zur Berücksichtigung der Bedarfe …
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
vom Regelsatz abweichende Festlegung des individuellen … · Verpflegung während Krankenhausaufenthalt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Erteilung einer kostenlosen Wertmarke zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialhilfe · SGB XII · Regelsatz · Mehrbedarf · Medienversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung einer selbstgenutzten Immobilie, sonstigen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ne ultra petita · Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · alternative Informationsbeschaffung nur mit erheblichem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
häusliche Pflege · Pflegegeld · Schwerstpflegebedürftigkeit · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG
Sozialrecht
Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung von Partnereinkommen · Leistungsausschluss des Partners wegen stationärer … · Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
substanziiertes Bestreiten des Unterhaltspflichtigen · Begründetheit höherer als der notwendigen Kosten · Umfang der Verwertbarkeit des Vermögens des bereits selbst …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in … · notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · ergänzende Leistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen