Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 35 SGB XII – Seite 12
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
684 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
684 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht
Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Antragsbefugnis · Geltendmachung der Verletzung subjektiver Rechte · Anwendbarkeit der zu überprüfenden Norm auf den … · Nichtanwendbarkeit der WAufwV BE auf Leistungsberechtigte …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit der Zusammenführungsrichtlinie · Aufklärungsbedarf bezüglich der Unterhaltssicherung des …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung der … · Berechnung des Abzweigungsbetrages nach § 74 EStG bei … · Nachweis von Aufwendungen des Kindergeldberechtigten und … · Kein Auferlegen der Gerichtskosten bei übereinstimmenden …
Steuerrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der Übernahme von Unterkunftskosten für …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
"bis auf weiteres" deutet auf Dauerverwaltungsakt hin · Anrechnung von Arbeitstherapiegeld · Zweckbestimmung des Arbeitstherapieentgelts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sicherung des Lebensunterhalts · Krankenversicherungsschutz · Bonitätsprüfung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Keine Grundrechtsverletzung durch Verweigerung von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Beitragspflicht von Leistungen des Grundsicherungsträgers … · Ende der gerichtlichen Überprüfung der Beitragsfestsetzung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einrichtungsbegriff
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
anspruchsberechtigter Personenkreis · für den Lebensunterhalt laufende Leistungen nach dem … · Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im … · monatliches Taschengeld gemäß § 11 MVollzG ND
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zwischen den Beteiligten ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes streitig, wer der zuständige …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Übernahme doppelter Kosten für Unterkunft bei Auszug wegen … · Verzögerung wegen Erfordernis der betreuungsgerichtlichen … · keine Belastung des Vermieters
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht