Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Erwerbsunfähigkeitsrente · Mittagessen als integraler Bestandteil
Sozialrecht
Urteile zu § 35 SGB XII – Seite 13
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
684 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
684 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Rechtsschutzinteresse für eine Klage · Leichtfertigkeit i.S. des § 378 AO
Steuerrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einsetzen der Sozialhilfe · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · Sonderrechtsnachfolge
Sozialrecht Abgeändert
Unterhaltspflicht · Familienunterhalt · Pflegebedürftigkeit · Rückstandszahlung · Zinsen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Teilweise aufgehoben
Rechtfertigung der Ungleichbehandlung · Kostenfreiheit des Verfahrens für den Rechtsnachfolger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Maßregelvollzug: Anspruch eines Untergebrachten in Thüringen auf kostenlose Versorgung mit von der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sie ist auch begründet, denn das Sozialgericht hat zu Unrecht die hinreichende Erfolgsaussicht des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Maßgeblichkeit des Zahlungszeitpunktes
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
getrennt lebende Ehegatten aufgrund stationärer … · Fortbestehen der Einstandspflicht gem § 19 SGB 12 · Vermögenseinsatz · Kapitallebensversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen