Eingliederungshilfe (SGB IX
Urteile zu § 64f SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64f SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
34 Entscheidungen
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Eilbedürftigkeit · Anordnungsanspruch · Sozialgerichtsgesetz · vorläufiger Rechtsschutz · Glaubhaftmachung
Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte
Anspruch auf Durchführung eines Gesamtplanverfahrens · keine isolierte Anfechtbar- bzw Einklagbarkeit · sozialgerichtliches Verfahren · fehlendes Rechtsschutzinteresse
Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk
häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter
Halbseitenlähmung nach Schlaganfall im Alter · Behindertenrecht · Eingliederungshilfe auch für ältere pflegebedürftige … · Wunsch nach weiterem Wohnen in einer eigenen Häuslichkeit
häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …
Schenkungsrückforderungsanspruch · § 93 SGB XII · Leibrente · Wohnrecht · Prozesskostenhilfe
Zulässigkeit des Arbeitgebermodells zumindest bei … · Verpflichtung der Krankenkasse zur Tragung erforderlicher …
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …
häusliche Pflege · Erstattung der Beiträge für eine angemessene … · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis
häusliche Pflege · Übernahme von Beiträgen für eine angemessene … · Angemessenheit der Alterssicherung · Vermeidung von Sozialhilfebezug
Wiederholungsgefahr · Leistungsablehnung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung