Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses · keine Bereitschaft der Kenntnisnahme von gerichtlichen … · Annahmeverweigerung bzw Rücksendung der ungeöffneten …
Sozialrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 103 SGG – Seite 14
Sozialgerichtsgesetz
2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.947 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · subjektiv erlebte Sehstörung · Notwendigkeit eines morphologischen Befunds · keine Umgehung durch Analogie
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · Fehler bei der Abfassung des Tatbestands
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag · Beweisanregung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Betreibensaufforderung · Nichtvorlage einer Berufungsbegründung · Nichtbetreiben des Verfahrens · Drei-Monats-Frist
Sozialrecht
personenbezogene Feststellung der Versicherungs- und/oder … · materielle Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Grundsatz des fairen Verfahrens · Verkennung der Beweislast
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen (partieller) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen (partieller) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Urteil · Begründungsmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe bzw Darlegung des Fehlens …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · ernährungsbedingter Mehrbedarf
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Grundsätze der BGH-Rechtsprechung · sozialgerichtliches Verfahren · Ausschluss von Ansprüchen privater Pflegeversicherer auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Inaussichtstellung einer sitzungspolizeilichen Anordnung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vorliegen gefestigter Rechtsprechung des BSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwesenheit eines Dritten während der Exploration und … · nicht ausreichende Sprachkenntnisse des Probanden · Hinzuziehung eines vereidigten Dolmetschers · Rückgriff auf anwesende Familienangehörige
Sozialrecht Aufgehoben
schweres Schädelhirntrauma · zweieinhalb Jahre nach dem Trauma mit einem Privatgutachten … · Rentenverfahren erst 18 Jahre nach dem Trauma · keine Hinweise auf das Fortbestehen der Beeinträchtigungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlen von Entscheidungsgründen · fehlende Begründung für die Ablehnung eines Beweisantrags … · vorherige mündliche Begründung im Verhandlungstermin … · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · unbillige Härte · Tätigkeit im Bundesfreiwilligendienst
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Auferlegung gegenüber dem Prozessbevollmächtigten im Urteil … · Zulässigkeit der Beschwerde · nicht aussichtslose Rechtsverfolgung · gerichtliche Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Stattgegeben
Sozialrecht Stattgegeben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Behauptung einer nicht ausreichenden Prüfung der … · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
missbräuchliche Nutzung der Kooperationsform der … · keine generelle Festlegung bei nur in geringem Maße … · Missbrauch der Rechtsform der Praxisgemeinschaft aber ohne …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Unzulässigkeit der Teilverweisung an die Zivilgerichte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berufskrankheit · aromatische Amine · Harnblasenkarzinom · SGB VII · BK 1301
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
allgemeine Pflicht der Verwaltungsträger zur Entsendung von … · Anwendbarkeit der Begründungserleichterungen für … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Schwerbehindertenrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ablehnung der Verlängerung einer Stellungnahmefrist durch … · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Leistungsfalls · Nichterweislichkeit der behaupteten Leistungsminderung · Mitwirkungspflicht · Ablehnung der Teilnahme an einer vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · Beweiserhebung · Erfolgsaussichten
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · gerügter Besetzungsfehler · Geschäftsverteilungsplan · Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vertretungserfordernis vor dem Bundessozialgericht · unveränderte Übernahme der Formulierungen eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen