Urteile zu § 103 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit … · Nebenbestimmung · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Befristung · Fortbestand des einmal entstandenen Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Prozesskostenhilfe

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren keine Teile des …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

Einstellung der Betriebstätigkeit · Beendigung des Arbeitsverhältnisses · arbeitsgerichtlicher Vergleich · keine Tatbestandswirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Sozialwidrigkeit bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 … · Feststellungswirkung eines Bescheides über das Erlöschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

unzulässiger Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · Entscheidung durch Beschluss

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept · Überprüfung und ggf Fortschreibung · Beginn der Zweijahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 8
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · krankheitsbedingte Abwesenheit des Klägers in der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unvertretener Kläger · Anforderungen an einen Beweisantrag · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Begriff der Lernförderung · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

noch nicht allgemein anerkannte Untersuchungsmethoden zur … · Vorliegen einer spürbar positiven Einwirkung auf den … · Abklären lebensbedrohlicher Risiken von Therapieoptionen · hier: selbstbeschaffte PET/CT

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Nordhausen 24. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 36
Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

approbierter Apotheker · Tätigkeit als Verantwortlicher für Medizinprodukte … · Befreiungswirkung · Tätigkeitsbezogenheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Gehörsverletzung · Nichtberücksichtigung des Vortrags der Parteien · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Facharbeiterstatus

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · unzureichende Begründung der Entscheidung · Fehlen jeglicher Beweiswürdigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweisantrag nach § 109 SGG

einmaliges Antragsrecht · Vorliegen besonderer Umstände für wiederholten Antrag · Verwertbarkeit des Gutachtens · nicht approbierter Diplom-Psychologe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 222
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · Sperrminorität · Kapitalbeteiligung · Erwerbsoption auf Gesellschaftsanteile

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 81
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Einsatz in Drittunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen