formwidriger Eilantrag · fehlende Erfolgsaussicht · Absehen von der Einholung einer Antragserwiderung und …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 104 SGG
Sozialgerichtsgesetz
40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
40 Entscheidungen
offensichtliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen … · Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Glaubhaftmachung des Leistungsanspruchs · Beweisvereitelung · Einreichung von Unterlagen durch den Antragsteller
Sozialrecht
wesentliche Änderung · Leistungsausschluss · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen
Sozialrecht
Urteil des BSG vom 31. 10. 2012 · B 13 R 9/12 R
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses · keine Bereitschaft der Kenntnisnahme von gerichtlichen … · Annahmeverweigerung bzw Rücksendung der ungeöffneten …
Sozialrecht Berufung verworfen
Erledigung der Hauptsache · Bewilligungsreife · Rechtsschutzgleichheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · bereits in einem vorangegangenen Urteil vertretene … · überlange Verfahrensdauer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wie-Beschäftigung · Unfallverletzung beim Führen eines Pferdes · konkludente Verabredung mehrerer Pferdeeigentümerinnen · Abholung der Pferde von der Koppel durch jeweils anwesende …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Der Antragsteller – es handelt sich lediglich um einen Antragsteller und nicht, wie das LSG NRW im …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Weisung der BA · keine Rechtsverletzung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zweijährige Überlänge · Wiedergutmachung auf andere Weise · geringe Bedeutung der Sache für den Kläger · Berechtigung des Jobcenters zur Veraktung von Kontoauszügen
Sozialrecht
Mitwirkung am Ausgangsverfahren · tatsächliche Befassung mit der Sache · Zugehörigkeit zum Spruchkörper nicht ausreichend · Entschädigungspauschale
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
unzulässige Verbindung von Beitragsrückständen aus privater … · Zulässigkeit des sozialgerichtlichen Klageverfahrens zu … · Gerichtskosten · Kostentragungspflicht des Klägers
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Rechtsmittelberechtigung · Prozessstandschaft · haftungsbeschränkter Beigeladener · gesetzliche Unfallversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Eintreten von Entscheidungsreife · analoge Anwendung des § 37 Abs 2 S 1 SGB 10: Klage gilt am …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorschriftsmäßige Besetzung des Senats
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · offensichtlich rechtswidriger Übertragungsbeschluss gem § … · Entscheidung ohne ehrenamtliche Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausnahmecharakter · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Betreibensaufforderung · Unterschriftserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert