Urteile zu § 105 SGG – Seite 14

Sozialgerichtsgesetz

3.117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.117 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisarzneimitteln gem § 31 Abs 6 SGB 5 · Entscheidung eines Landessozialgerichts im … · regelmäßig grobe Fehleinschätzung bei Anwendung … · Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vorliegen gefestigter Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Nichteinhaltung eines Vertrages zur aufzahlungsfreien … · Unzumutbarkeit des Aufsuchens weiterer Akustiker für den … · Pflicht der Krankenkasse zur Versorgung ohne Aufzahlung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss LS
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · betriebliche Voraussetzung · persönliche Voraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Cannabis · Einordnung als schwerwiegende Erkrankung erfordert eine … · unzureichende Cannabis-Verordnung · fehlende begründete Einschätzung des Vertragsarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen