Urteile zu § 122 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

171 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 122 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

171 Entscheidungen

SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozessvergleich

Protokollierung · Verzicht auf nochmaliges Abspielen der vorläufige … · Richtigkeitsgewähr · Auslegung des § 162 ZPO

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Gewährung rechtlichen Gehörs · angemessene Wartezeit bei Verspätung eines Beteiligten · Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsarzt – Zulassungsentziehung

Wohlverhalten · Fehlen jeglicher Unrechtseinsicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – BK 2102

Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – (teilweiser) Zulassungsverzicht

Ende des vertragsärztlichen Status insgesamt · keine Spaltung eines erteilten vollen Versorgungsauftrags … · auch nicht bei Doppelzulassung · Anfechtung der Verzichtserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · kein wahrnehmbarer Aufruf der Sache vor dem Sitzungssaal · Umfang der Beweiskraft des Verhandlungsprotokolls

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

Divergenz · Bindungswirkung einer zurückverweisenden BSG-Entscheidung · Zurückverweisung wegen Prozess- statt Sachurteil · Geltendmachung einer abweichenden Rechtsprechung zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 10
Rentenversicherungspflicht – Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft

Eintragung im Handelsregister am Stichtag 6.11.2003 · wirksame Bestellung · Anwendung der Übergangsregelung des § 229 Abs 1a SGB 6 · Beschränkung des Gerichts auf die wesentlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · fehlerhafte Protokollierung der in der mündlichen … · Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Sachverhaltsaufklärung · sozialgerichtliches Verfahren · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 198
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · zweistufige Prüfung · zweite bzw rechtliche Wertungsstufe: Theorie der … · rechtlich wesentliche Mitwirkursache

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Abgrenzung von Verfahrensmangel und materiellem Fehler

Beweiswürdigungsfehler als materieller Fehler · Funktion und Reichweite der Protokollierung von … · Verwertbarkeit einer Zeugenaussage ohne erforderliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · unterbliebene Ladung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 48
Rente wegen voller Erwerbsminderung

angenommenes Anerkenntnis · Vergleich · wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Teilanerkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben