Urteile zu § 143 SGG – Seite 16

Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe

Einkommensberücksichtigung · geldwerter Vorteil aus der Überlassung des Dienstwagens zur … · Bemessung des geldwerten Vorteils

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Zuschüsse aus dem Programm "Soforthilfe Corona" · Beitragspflicht

akute myeloische Leukämie (AML · myelodisplastisches Syndrom (MDS · Benzolbelastung · Benzoljahre

Rechtsgrundlage · intertemporales Recht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

während des Klageverfahrens erlassener Bescheid über die …

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Neuromodulationsanzug Exopulse Mollii Suit

Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen

MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen

naturwissenschaftliche Ursächlichkeit · wesentliche Ursache · Gelegenheitsursache · hier: Treppensturz

SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Mietkosten · Einkommensberechnung · Leistungsfestsetzung

Kodierung nach der DKR in Zusammenschau mit der ICD-10-GM · kein spezifischerer Kode · auch "andernorts nicht klassifiziert" · Vorrang des spezifischeren Kodes, der die Art der Störung …

objektive Beweislast für Eintritt eines Versicherungsfalls … · Feststellung einer Erwerbsminderung

gesetzliche Unfallversicherung · Höhe der Verletztenrente · wesentliche Verschlechterung der Unfallfolgen · MdE-Neubewertung

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · medizinische Voraussetzung · quantitative Leistungseinschränkung · Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen …

Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel

Antragserfordernis · keine rückwirkende Eingliederungshilfe für Zeiträume vor …

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung · Beginn des Altersrentenanspruchs · vorzeitige Altersrente mit Abschlag

Erfolg des beklagten Sozialversicherungsträgers … · Entscheidung über einen Hilfsantrag im Berufungsverfahren · Beweiserhebung durch Gutachten · Recht auf Anwesenheit einer Begleitperson während der …

Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 · Unfallereignis · gesundheitsschädigende Einwirkung · Nachweis im Vollbeweis

Zulassungsbedürftigkeit · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wille des Widerspruchsführers · objektiver Empfängerhorizont · Bestandskraft des Widerspruchsbescheids · Ablehnung weiterer Unfallfolgen

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Fortbestehen des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer bei … · Aufhebungsvertrag

Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzbarkeit des Semesterbeitrags bei Bezug von Leistungen … · Absetzbarkeit von Beiträgen zur Rentenversicherung eines …