Beginn · Wiedererkrankung · Verletztengeld · MdE-Bemessung
Urteile zu § 143 SGG – Seite 20
Sozialgerichtsgesetz
7.652 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.652 Entscheidungen
Pflegepersonaluntergrenze · pauschalierte, fachabteilungsbezogene Festlegung von … · Verstoß gegen höherrangiges Recht · keine Übereinstimmung mit Sinn und Zweck des § 137i SGB 5
Einhaltung von Strukturmerkmalen · Erforderlichkeit einer Bescheinigung nach § 275d Abs 2 SGB 5 · Bestandsschutz in 2022 bis zur Rechtskraft einer … · Abrechenbarkeit von Leistungen nach OPS 8-98f
Anfallsleiden · häufige nicht kalkulierbare Arbeitsunfähigkeitszeiten · unübliche Arbeitsbedingungen · schwere spezifische Leistungseinschränkung
voruntersuchende Ärztin im Blutspendedienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4
Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung · betriebliches Interesse
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Störfall · vorzeitiges Ende des Beschäftigungsverhältnisses durch Tod … · Abführung der Beiträge auf ein in Arbeitsentgelt … · Vorliegen einer Wertguthabenvereinbarung
Urteil des BSG vom 31. 10. 2012 · B 13 R 9/12 R
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · österreichischer Staatsangehöriger · Gleichbehandlungsgebot aus Art 2 Abs 1 FürsAbk AUT
kein Kostenerstattungsanspruch für eine selbstbeschaffte … · Unvereinbarkeit der körperlichen Einschränkungen mit dem …
Bestattungspflicht · Zumutbarkeit der Kostentragung · Ausschlagung der Erbschaft · Überschuldung des Nachlasses
Kosten für einen Tiefgaragenstellplatz · Bestandteil eines einheitlichen Mietverhältnisses · Angemessenheit der Gesamtmiete · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · drittstaatsangehöriger Elternteil und minderjähriges Kind … · Fiktionsbescheinigung · Aufenthaltsrecht aufgrund des Schulbesuchs des Kindes
Indizien · freie Beweiswürdigung
Umkehr der Beweislast
Kodierung der Nebendiagnosen B37.88 (Candidose an sonstigen … · Vorliegen einer Infektion
Beitragspflicht einer dänischen Volksrente · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs … · kein Verstoß gegen EU-Recht
Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …
Holzarbeiten auf einem fremden Grundstück als sog … · Abgrenzung: Holzhandel · Haupt- und Nebenunternehmen · Arbeitsunfall
Handelsvertreter · selbstständige Tätigkeit · selbstständiger Makler · Einbindung in das Vertriebskonzept eines …
subjektive und objektive Verfügbarkeit · Anschlussübergangsgeld · erfolgreicher Abschluss der Maßnahme
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung · B2-Konstellation
Streitgegenstand · Anrechnungsbetrag · hinreichende Bestimmtheit · grob fahrlässige Falschangaben
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen iS von § 48 Abs … · Verschlimmerung des Gesundheitszustands · gesetzliche Unfallversicherung
Streit über Festsetzung einer individuellen Beratung wegen … · Betreuung von älteren Patienten im Pflegeheim als …
Krankheitsbild · direkte chemisch-irritative oder toxische Rhinopathie · Wie-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft