Urteile zu § 144 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

11.472 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.472 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Begründung bei regelhaft ambulant durchführbarer Operation … · keine Ausschlussfrist · keine Korrektur iSd § 17c Abs 2a KHG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

einzelfallbezogene Erörterung als Prozessvoraussetzung · keine Erforderlichkeit ohne Prüfverfahren · Schockraumbehandlung als regelmäßig konkludente stationäre … · keine Durchführbarkeit bei Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Abrechnungsprüfung · abschließende Entscheidung einer primären Fehlbelegung · Ausschluss des Einwands einer sekundären Fehlbelegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Sozialversicherungspflicht · Mitarbeiter der Veranstaltungsbranche · Backliner · Rigger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

Hilfebedarf · unfallunabhängiger Nachschaden · paarige Körperteile (Arme · Kausalität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS

Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · Erhalt einer besseren medizinischen Versorgung als … · Pflichtwidrigkeit · allgemeines Lebensrisiko

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS

Anerkennung von Unfallfolgen · psychische Gesundheitsstörungen · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Beitragspflicht · jährlich gezahlte betriebliche Invalidenleistung kein … · Beitragserhebung im Monat der Auszahlung

Sozialrecht Aufgehoben