erhebliche Gehbehinderung · Begleitperson · sozialgerichtliches Verfahren · Beantragung des Merkzeichens B nach vorheriger Beantragung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 153 SGG – Seite 15
Sozialgerichtsgesetz
10.347 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10.347 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung der Kostenentscheidung der Vorinstanz · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · freiberuflich tätige und miteinander verheiratete Künstler
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Erstattung von Beiträgen zur sozialen Pflegeversicherung und nach dem Recht der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zulässiger Anfechtungsgegenstand · Krankenversicherung · freiwilliges Mitglied · betriebliche Altersversorgung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie nach § 70 … · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Ablehnung eines verspätet gestellten Antrags auf … · Rentenverfahren · Prüfung einer Erwerbsminderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Statusfeststellungsverfahren · Maßgeblichkeit des § 7a SGB 4 in der bis 31.3.2022 … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · IT-Supporter
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch den Erben · Überzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten · Rechtmäßigkeit des Erstattungsbescheids · Leistungen ohne Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
erfolgloser Behandlungsversuch · Maßnahmen des Behandlungskatalogs der gesetzlichen … · keine Addition unterschiedlicher Maßnahmen bei der Zählung …
Sozialrecht Abgeändert
Cannabis in Form standardisierter Vollpflanzenextrakte · Genehmigungserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Kosten der Unterkunft · Erbengemeinschaft · Wohnverhältnis · SGB II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Kosten der Unterkunft · Erbengemeinschaft · Leistungen nach SGB II · Nebenkostenanteil
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung der Anhörungspflicht · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Anhörungsmitteilung bei anwaltlicher Vertretung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Rüge des Übergehens · Beweisantrag · Aufrechterhaltung bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Hauptsacheverfahren · kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen