Urteile zu § 153 SGG – Seite 83

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – pflichtversicherter Rentner

Nachweis über erzieltes Arbeitseinkommen bzw Änderung des … · Hinweis- und Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Publizist

keine Versicherungspflicht einer Übersetzerin von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung kommt bei behördlichem Unterlassen nicht zum … · keine Anwendung der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Gesellschafter-Geschäftsführer · Minderheitsgesellschafter · schuldrechtliche Vereinbarung einer Weisungsfreiheit … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

einschränkende Auslegung von § 119 Abs 1 S 2 ZPO · Hauptrechtsmittel offensichtlich unzulässig bzw unbegründet · unselbständiges Anschlussrechtsmittel des Gegners · keine Prozesskostenhilfebewilligung

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS · Schlaganfall · ätiologische Diagnostik und Differenzialdiagnostik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Schülerbeförderungskosten als Leistungen zur … · Anerkennung von Fahrtkosten zur Kindertagesstätte als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Hinauszögerung der Asylantragstellung · wiederholtes Untertauchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Regelleistungsvolumen · Anerkennung und Bewertung von Praxisbesonderheiten · Härtefallregelung · Zulässigkeit des regelmäßig vorgesehenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung auf Gewährung einer … · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen zum Sachverhalt · kein Indiz für Erfolg des Rentenanspruchs · Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes bei behaupteter …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge · Lohnnachzahlungen aus dem Vorjahr · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen