Urteile zu § 153 SGG – Seite 84

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Stellungnahme des BMAS · Parkinsonerkrankung · Einwirkung von Pflanzenschutzmitteln

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 14
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Anwendbarkeit des § 1629a BGB bei Rückforderung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Wertgebühren · Streitwertbestimmung · rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht für … · Auffangstreitwert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Pflegefachkraft

Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Versorgung mit Cannabis

Erforderlichkeit einer ärztlichen Verordnung · Nichtausreichen eines Privatrezeptes · Begriff der schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss
Ablehnung eines Richters

Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Mindestmaß an verwertbarer Arbeitsleistung keine … · Prognose erst im Eingangsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Feststellung des Fortbestehens einer Arbeitsgelegenheit mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung von Abgeordnetenentschädigungen · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz · Behinderungsverbot von Abgeordneten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – versicherungspflichtig Beschäftigter

Regelaltersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Rangfolge der Einnahmearten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen