Urteile zu § 155 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

1.031 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.031 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Vorschaden · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Versicherungspflicht bei Ehegattenarbeit in Gaststätte

Ehegattenarbeit · Rentenversicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Versicherungsbeiträge · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Rentenantragstellung bei einem …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Ableitung einer Vergleichsmiete für die … · Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · absoluter Revisionsgrund · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch … · Wirksamkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rentenversicherung – Beitragsnachforderung

Erhebung von Säumniszuschlägen · Kenntnis des Arbeitgebers von der Versicherungspflicht · Anforderungen an eine Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen