Urteile zu § 155 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

1.031 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.031 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Entscheidung durch Einzelrichter ohne Einverständnis des … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · Verletzung des Rechts des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Alterssicherung der Landwirte

Abgabe landwirtschaftlicher Grundstücke in Form der … · Anspruch auf Altersrente nach dem ALG · geerbte landwirtschaftliche Grundstücke · Erbengemeinschaft

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Erwerb eines Daueraufenthaltsrecht nach 5jährigem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · freie Beweiswürdigung · unterschiedlicher Beweiswert von Verwaltungsgutachten und … · freie Beweiswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Klassenfahrt · Anerkennung einer Skikursfahrt einiger Schüler als …

Sozialrecht Aufgehoben