Urteile zu § 155 SGG – Seite 13

Sozialgerichtsgesetz

1.031 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.031 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil
Feststellung von Zusatzversorgungszeiten in der DDR

Zusatzversorgungssystem · AVIwiss · AVItech · DDR-Versorgungsrecht · Zugunstenverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil
Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Berufliche Tätigkeit · Leistungsfall · Versicherungspflicht · Arbeitsfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Zustimmung des Klägers · Erforderlichkeit einer erneuten Zustimmung nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Einkommenseinsatz · Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze nach § 88 … · Nichtanwendbarkeit des § 88 Abs 2 SGB 12 bei Bezug von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Bemessung der MdE
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 12. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Entscheidung über die Streitwertbeschwerde grundsätzlich … · Übertragung auf den Senat nach § 66 Abs 6 S 2 GKG · Streitwerthöhe · Berücksichtigung von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenfestsetzung

Streitwertbestimmung · Beschwerdeverfahren · Zuständigkeit des Senats in der Besetzung mit drei … · Veränderung des Streitgegenstands durch prozesserhebliche …

Sozialrecht Abgeändert