Urteile zu § 155 SGG – Seite 17

Sozialgerichtsgesetz

1.032 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.032 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines Leistungsbescheides · Änderung der Einkommensverhältnisse wegen einer … · Kausalität einer Verletzung der Mitteilungspflicht für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Doppelversorgung mit Sitzschale · Schülerbeförderung · Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
(Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Streitwertbeschwerde gegen erstinstanzliche Festsetzung … · Entscheidungszuständigkeit · Einzelrichter iS des § 66 Abs 6 GKG · Zulässigkeit

Sozialrecht
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 15
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung · besondere rechtliche Schwierigkeit der Sache

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich

Merkzeichen "RF" · Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · Anhaltspunkte 2004 · Ausschluss von dem Besuch öffentlicher Veranstaltungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG · kleiner Senat

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – abschnittsweise Zahlung von Krankengeld

Einstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten · Versagung einer weiteren Leistungsgewährung · keine Entscheidung über Bestehen oder Nichtbestehen eines … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 3. Senat Urteil LS
Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Wegeunfall

häuslicher Bereich · Ende des Versicherungsschutzes · Durchschreiten der Außentür · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 27
Vorlage an den Großen Senat

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht
LSG Hessen 2. Senat Urteil
Änderung des Geburtsdatums

Erstangabe · Berichtigung der Versicherungsnummer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung

Arbeit bei einem Zeitarbeitsunternehmen · Vereitelung des Zustandekommens des … · Übersetzung des Arbeitsvertrages wegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Arzneimittel Flutinase®- chronisch rezidivierende polypöse … · seltenes Krankheitsbild · notstandsähnliche Situation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen