Urteile zu § 155 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

1.031 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.031 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Berufung gegen Gerichtsbescheid · Entscheidung durch Einzelrichter · keine Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

freiwillig versicherter Unternehmer · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · betriebliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht · Vollziehbarkeit der Versagung des Aufenthaltstitels · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – kein Verfahrensfehler

Übertragung der Berufung auf Berichterstatter durch … · kein Verbrauch des Verzichtes auf mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines Leistungsbescheides · Änderung der Einkommensverhältnisse wegen einer … · Kausalität einer Verletzung der Mitteilungspflicht für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen