Urteile zu § 155 SGG – Seite 15

Sozialgerichtsgesetz

1.031 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.031 Entscheidungen

LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 14
Erklärung der Verrechnung

Zulässigkeit · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
FG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss zitiert von 4
Entscheidung über die Erinnerung durch den Berichterstatter

Mindeststreitwert bei Klage gegen Prüfungsanordnung · Keine Erledigungsgebühr · Kostengrundentscheidung im Erinnerungsverfahren

Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Mitgliedschaft von Apothekern in berufsständischer … · Beschäftigungen als Pharmaberater in einem pharmazeutischen … · Fehlen einer berufsgruppenspezifischen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenvorstellung

Anhörungsrüge · Kostenentscheidung in entsprechender Anwendung des § 155 … · Erledigung der Hauptsache

Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen