Urteile zu § 160 SGG – Seite 8

Sozialgerichtsgesetz

26.514 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.514 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Implantation einer patientenindividuell angefertigten … · Bestimmung des ambulanten und stationären … · keine allgemeine Krankenhausleistung · Patient ohne eine außergewöhnliche Kniedeformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Abwesenheit eines Beteiligten · Feststellung des Erscheinens nach dem Schluss der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

Streit um Kosten des Vorverfahrens im Ausgangsverfahren · weit unterdurchschnittliche Bedeutung des Ausgangsverfahrens · fehlende Beanspruchung von Beratungshilfe · kein Anspruch auf Freistellung von den im Rahmen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

hinreichend bestimmter Klageantrag · Nennung eines Mindestbetrags im Klageantrag · Stellungnahme-Monat · Ausführung einer richterlichen Verfügung als maßgeblicher …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · volljähriger Leistungsberechtigter · Vermögenseinsatz · Miterbenanteil an der durch ein Elternteil und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS

Handwerker im Trockenbau · Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger … · objektive Beweislast bei Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Festbetragshörgerät oder Überfestbetragshörgerät · identische Ergebnisse im Freiburger Einsilbertest · subjektives Empfinden · Überlegenheit des Überfestbetragshörgeräts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

intravenöse Applikation von Arzneimitteln · keine Behandlungsmethode iS des § 137c SGB 5 · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots · Off-Label-Use

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen