Urteile zu § 160 SGG – Seite 9

Sozialgerichtsgesetz

26.515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.515 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Ermittlung des Bemessungszeitraums

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens aus einer … · Leistungserbringung als Zuschuss oder als Darlehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Fehlbelegungsprüfung · Verstoß gegen Qualitätsgebot · abschließende Entscheidung der Krankenkasse nach § 8 PrüfvV · keine Geltendmachung des Verstoßes

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Förderung der beruflichen Weiterbildung

Weiterbildungsprämie · Anspruchsvoraussetzung · Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen … · kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

speziell angepasster Aktivrollstuhl · Streit über Zweitversorgung für defektbedingte Ausfallzeiten · theoretische Möglichkeit eines Totalschadens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

materielle Präklusionsregelung · unvollständige Übersendung von Unterlagen · grobe Fahrlässigkeit · unterbliebene Hinweispflicht der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – öffentliche Zustellung

Erforderlichkeit eines förmlichen Beschlusses · keine Zustellungsfiktion bei bloßer richterlicher Verfügung · Einhaltung der Berufungsfrist · keine Verwirkung bei reinem Zeitablauf

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verstoß gegen das Verböserungsverbot · Stattgabe einer Untätigkeitsklage durch SG · Abweisung der Untätigkeitsklage durch LSG nach alleiniger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Editor – Cutter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen