Urteile zu § 193 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

44.076 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.076 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht · jährlich gezahlte betriebliche Invalidenleistung kein … · Beitragserhebung im Monat der Auszahlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil LS
Befristung – Erledigung

Verwaltungsakt · Eingliederungshilfe · Steuerungsfunktion · Umkehr der Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 9. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Achillessehnenriss bei Badmintonturnier · sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Förderung betrieblicher Belange

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · örtliche Zuständigkeit · Zuständigkeitsrüge in erster Instanz · bestätigende Entscheidung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

gewaltsame Erziehung durch Mutter · Prügelstrafen in Kindheit und Jugend · fortgesetzte Gewalthandlungen · regelmäßige Schläge mit festen Gegenständen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen

Widerspruch gegen die Feststellung der Pflichtversicherung … · vorheriger ausdrücklicher Hinweis des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Arzneimittelversorgung · Einzelimportarzneimittel · ohne Begrenzung auf Erstattungsbetrag · Vorabentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachaufklärungspflicht · Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags · Ziel der (weiteren) Ermittlung entscheidungserheblicher …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Glaubhaftmachung · posttraumatische Belastungsstörung · späte Manifestation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen