Urteile zu § 193 SGG – Seite 20

Sozialgerichtsgesetz

44.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.080 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Tätigkeit auf einem Reiterhof · Wie-Beschäftigung · fremdnützige Tätigkeit · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Off-Label-Use · Erforderlichkeit einer begründeten Aussicht auf einen … · keine kontrollierte klinische Prüfung der Phase 3 für … · Sperrwirkung des Arzneimittelrechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Lärmeinwirkung durch den Aufprall eines herabfallenden … · akustischer Unfall · haftungsbegründende Kausalität · Alternativursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistungen – Leistungsberechtigung

Duldung nach § 60b Abs 1 AufenthG 2004 · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Fortbestehen des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · versicherungswidriges Verhalten · Eigenkündigung · Vorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Aufenthalt im betrieblichen Sozialraum zwecks … · Ausrutschen auf nassgereinigtem Boden · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Heilbronn 15. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Leistungsausschluss

Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Feststellung der tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeit …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – GdB-Feststellung

Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Anforderungen an eine ärztliche … · Arbeitsunfähigkeit am Entlassungstag · Entlassmitteilung bzw Datensatz zu Abrechnungszwecken des … · keine Beratungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erfordernis einer ärztlichen Feststellung der … · unmittelbare persönliche Untersuchung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – GdB-Feststellung

Migräne · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kopfschmerztagebuch · subjektive Beschwerdeangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldberechnung

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Jahresarbeitseinkommen · Aufteilung auf alle beitragspflichtigen Tage einschließlich …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 31. Kammer Beschluss
Asylbewerberleistungen – Leistungsausschluss

Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Feststellung der rechtlichen und tatsächlichen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht