Urteile zu § 193 SGG – Seite 22

Sozialgerichtsgesetz

44.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.080 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Versorgungsmedizinische Grundsätze

Gesamt-GdB-Bildung · Berücksichtigung eines Einzel-GdB von 20 · kein Regel-Ausnahme-Verhältnis · Prüfung und Bewertung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Anschaffung einer neuen … · Ansparung aus dem Regelbedarf · Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

keine Klärungsfähigkeit bei Unzulässigkeit der Klage · Darlegung der ausnahmsweisen Zulässigkeit einer allgemeinen … · Unzumutbarkeit einer inzidenten Prüfung der Normgültigkeit … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des Leistungsberechtigten auf schriftliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Nordhausen 10. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz einer Tankstellenmitarbeiterin beim Rauchen vor dem … · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · keine Pausenzeit zur Erhaltung oder Wiederherstellung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · Auslegung vertraglicher Vereinbarungen · Miete oder Mietkaufrate · vereinbarte Zweckrichtung der Zahlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Entscheidungserheblichkeit · substantiierte Darlegung der Möglichkeit des Klageerfolgs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · analoge Anwendung der Übergangsregelung des BVerfG · Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Gerichtsbescheid LS
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

wohnumfeldverbessernde Maßnahme · Gartenzaun · pflegebedürftiges, orientierungs- und hilfloses Kind mit …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Saarland 20. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenerstattung

außergerichtliche Kosten · Rechtsanwaltsvergütung · Auslagenerstattung für Reisekosten bzw Abwesenheit · Grundsatz: Erstattung von Kosten eines ortsansässigen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Sturz im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses auf dem Weg … · Beginn des Weges · häuslicher Wirkungskreis · bauliche Einheit von Wohngebäude und Garage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Vorliegen eines Wegeunfalls
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Rüge der fehlerhaften Gerichtsbesetzung · Unzulässigkeit einer Behauptung ins Blaue hinein · gerichtsinterne Vorgänge der Geschäftsverteilung · Darlegung von Aufklärungsbemühungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Missbrauch eines Kindes · Grad der Schädigungsfolgen · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen