Urteile zu § 193 SGG – Seite 43

Sozialgerichtsgesetz

44.084 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.084 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

erhebliche Gehbehinderung · Begleitperson · sozialgerichtliches Verfahren · Beantragung des Merkzeichens B nach vorheriger Beantragung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 16. Kammer Urteil LS

Bildung und Teilhabe · junger Erwachsener · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Kursbuch für einen Deutschkurs

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 62. Kammer Beschluss

Leistungsausschluss für Ausländer · Anwendbarkeit auf nichterwerbsfähige Angehörige einer … · Drittstaatsangehöriger · Begriff des Aufenthaltsrechts iS des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 …

Sozialrecht
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · Entscheidungsgründe · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss

Krankenhausbehandlung in einem anderen EU-Mitgliedstaat · besonderes Leistungsangebot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS

Mitgliedschaft · Ausübung des Optionsrechts zugunsten der freiwilligen … · Ausschluss der Pflichtversicherung auch nach … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5

Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS

Kapitalzahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 6

betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS

Nichtnachweisbarkeit der Hilfebedürftigkeit · Beweislast · finanzielle Zuwendungen durch Angehörige · Wohnraumüberlassung

Sozialrecht Klage abgewiesen