Urteile zu § 193 SGG – Seite 44

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Anhörungsrüge – rechtliches Gehör

grundsätzliche Kenntnisnahme des Vorbringens durch das … · Ausnahme nur bei besonderen Umständen · Darlegungsanforderungen · Behauptung der Geltendmachung nur eines Teils der Leistung

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

psychisches Leiden · Migräne · Abhängigkeit der Migräne vom psychischen Leiden · keine kausale Betrachtungsweise

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · Anfechtung der Aufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Höhe des Krankengelds

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Widerspruchsverfahren · abweichendes Arbeitseinkommen im Referenzzeitraum · oberhalb der Beitragsberechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Assistenzhund bei posttraumatischer Belastungsstörung · Sicherung des Erfolgs einer neuen Behandlungsmethode · Sperrwirkung des Methodenbewertungsvorbehalts gem § 135 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Unterkunftskosten · Gewerbezuschlag für teilgewerbliche Nutzung der Wohnung · Anerkennung während der Karenzzeit · darlehensweise Übernahme von Mietschulden zur Sicherung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

erfolgloser Behandlungsversuch · Maßnahmen des Behandlungskatalogs der gesetzlichen … · keine Addition unterschiedlicher Maßnahmen bei der Zählung …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

hinzugetretene Krankheit · Ausschluss der Verlängerung der Bezugsdauer des … · Ausschlusswirkung auch ohne Verursachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen