Urteile zu § 33 SGG

Sozialgerichtsgesetz

215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

215 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Aufklärungsdefizite

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageabweisung

Unzulässigkeit der Klage · fehlendes Vorverfahren · konkludente Bewilligungen zu Folgezeiträumen · Gegenstand des Vorverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zu einer Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss nach Beginn des Leistungsbezuges

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · unvorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · fehlender Nachweis der Zustellung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes · Gebührenermäßigung bei streitiger Sachentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · unvorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Form einer Videokonferenz · keine Teilnahme seitens des Klägers aufgrund technischer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 6
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

Herabsetzungsbescheid · GdB-Absenkung für einen Zeitpunkt vor Bekanntgabe · Rechtswidrigkeit · zeitliche Teilbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Entscheidung durch den konsentierten Einzelrichter · Revisionszulassung aufgrund grundsätzlicher Bedeutung der … · gesetzlicher Richter · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf Videoverhandlung

nötige Vorlaufzeit · kurzfristige Antragstellung · Ablehnung des Antrags in der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen