Urteile zu § 62 SGG – Seite 24

Sozialgerichtsgesetz

1.319 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.319 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

erstinstanzliches Verfahren · Fortwirken in die Berufungsinstanz · Zurückverweisung an das Sozialgericht · Ermessen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit · Besprechungen über den Prozessstoff mit nur einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · Terminverlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Verstoß gegen § 128 Abs 1 S 1 SGG · kein Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren · Verbot des widersprüchlichen Verhaltens · Aussage des ersten Berichterstatters · keine Bindungswirkung für den gesamten Spruchkörper

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · nicht ordnungsgemäße Ladung zur mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Witwenrente · Versorgungsehe · unheilbare Krebserkrankung · Anforderungen an die Widerlegung der Versorgungsvermutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 131
Schwerbehindertenrecht – Gesamt-GdB

Finalitätsprinzip · Teilhabe am Leben in der Gesellschaft · tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach … · anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime · schriftliche Zeugenaussage · antizipiertes Sachverständigengutachten · inhaltliche Klärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 65
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 13
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Beweisantrag eines nicht anwaltlich vertretenen Beteiligten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Entscheidungsgründe des Urteils · Nichterwähnen einzelnen Vorbringens · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen