Urteile zu § 62 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

1.319 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.319 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung · Frist zur Abgabe einer weiteren Stellungnahme

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 56
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten … · Untersuchungsmaxime · Verfassungsmäßigkeit des § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 7
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

unzulässige Arzneimittelverordnungen · Geltendmachung von kompensatorischen Einsparungen · Beweislast

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 36
sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungszwang vor dem BSG

Prozessbevollmächtigter · Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Schriftsätze der … · keine Aufklärungspflicht des Vorsitzenden über Formfehler · keine Kostenfreiheit bei Streit über Arbeitsbescheinigung …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

unzureichende Sachaufklärung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

keine Addition der einzelnen Sanktionsbeträge bei mehreren … · wiederholte Pflichtverletzung gem § 31 Ans 3 SGB 2 als lex … · verfassungskonforme Auslegung · kein wichtiger Grund

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · unterbliebene Ladung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Anforderungen an die Begründung · Geordnetheit des Vortrags · Sichtung und rechtliche Durchdringung des Sach- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Tatbestandsberichtigung · Fehler in der materiellen Rechtsanwendung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Formwirksamkeit · Anhörungsrüge · Vertretungszwang vor dem BSG · keine Selbstvertretung eines ehemaligen Rechtsanwalts und …

Sozialrecht
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsgericht

Beurteilung der Verordnungsfähigkeit von umstrittenen … · Beweiserhebung und -verwertung nach gesetzlichen Vorgaben · Hinweispflicht bei Anschluss an eine der …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 68
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

notwendige Beiladung des Heimträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe in stationäre Einrichtung · Übernahme der Heimkosten

Sozialrecht