Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 67 SGG – Seite 15
Sozialgerichtsgesetz
912 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
912 Entscheidungen
Nichtigkeit eines Gerichtsbescheides · Darlegung einer fehlerhaften Zustellung bei vorliegender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fristversäumnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verantwortlichkeit des Prozessbevollmächtigten für richtige … · Eingang der Revisionsbegründung beim unzuständigen Gericht
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
richterliches Ermessen · Umstände des Falles · Abweisung der Klage durch Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Berufung verworfen
Unzulässigkeit der Berufung wegen fehlender Schriftform
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Übernahme von Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur … · Dachsanierung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
isolierte Aufhebung des Widerspruchsbescheides · Nachholung des Widerspruchsverfahrens · gebundene Entscheidung der Verwaltung · Zugangsfiktion des § 37 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
keine alleinige Sorge für das minderjährige Kind bei Hilfe … · verfassungskonforme Auslegung · keine Besserstellung gegenüber Eheleuten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Ablauf der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Nichtzulassungsbeschwerde · Versäumung der Begründungsfrist · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Anwaltsverschulden · Zurechnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende … · keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12
Sozialrecht
Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Fristablauf · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zumutbarkeit der …
Sozialrecht
Sozialrecht
Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer bereits …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Prozesskostenhilfe · Ablehnung durch LSG · kein Revisionsgrund
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Insolvenzgeld nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes · Zugangsfiktion · Berechnung der 3-Tages-Frist
Sozialrecht
Verjährungseinrede · Verwaltungsverfahren · Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachberechnung von Verletztengeld aufgrund der Gemeinsamen Erklärung der Spitzenorganisationen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf nochmalige Verlängerung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Richtgrößenprüfung · SGB V · aufschiebende Wirkung · Fristversäumnis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verordnung eines Arzneimittels im Rahmen des Off-Label-Use · Erforderlichkeit eines Vorverfahrens als Klagevoraussetzung · gleichzeitige Einlegung des Widerspruchs durch Klage · Verlängerung der Klagefrist durch fehlerhafte oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bemessung des Krankengeldes bei freiwillig Versicherten · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fristversäumnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · ohne Verschulden · Darlegung
Sozialrecht