Urteile zu § 67 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

912 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

912 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 11
Versäumung der Beschwerdefrist

keine Wiedereinsetzung in vorigen Stand · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten · Anforderungen an eine wirksame Ausgangskontrolle bei der …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Formwirksamkeit · Anhörungsrüge · Vertretungszwang vor dem BSG · keine Selbstvertretung eines ehemaligen Rechtsanwalts und …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Wiedereinsetzung in vorigen Stand

Anwaltsverschulden · Unzulässigkeit der bedingten Klageerhebung · rechtswidrige Bewilligung von Arbeitslosengeld II bei … · kein Anspruch auf weitere Leistungen wie Mehrbedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Fulda 3. Kammer Gerichtsbescheid LS
Bekanntgabe eines Verwaltungsakts an den Adressaten

Vertretung durch Bevollmächtigten · Versäumnis der Klagefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

landwirtschaftlicher Unternehmer · Allein- und Mitunternehmer · Beitragsberechnung · keine getrennte Ermittlung der Flächenwerte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden · Pflicht des Adressaten eines Bescheides zur Bereithaltung … · Einrichtung eines Postfaches

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 9. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Übernahme von Bestattungskosten

Nachrang der Kostenerstattung des Sozialhilfeträgers · Zumutbarkeit · erforderliche Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen