§ 67 SGG – Rechtsprechung (912 Entscheidungen) – Seite 17

LSG NRW Urteil 13.09.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 10.09.2007

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Kürzung ihrer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.08.2007

Der Antragsteller nimmt die Antragsgegnerin auf Zahlung eines krankheitsbedingten Mehrbedarfs bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.07.2007

Sicherheitsleistung nach Asylbewerberleistungsgesetz bei Bargeldbesitz

Asylbewerberleistungsgesetz · Sicherheitsleistung · Vermögensaufbrauchspflicht · Bargeldbesitz · Leistungsverweigerung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.06.2007 LS

(Vertragsärztliche Versorgung – Berechnung des abrechenbaren Gesamtvolumens nach § 23c ÄBedarfsplRL)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.05.2007

Aktivlegitimation bei Honorarstreitigkeit einer Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.05.2007

Die Antragsteller begehren die Zahlung höherer (ergänzender) Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 15.05.2007

Die Antragsteller begehren die Zahlung höherer (ergänzender) Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Einstellung von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.05.2007

Dem am 13.04.2007 bei Gericht eingegangenen Wiedereinsetzungsantrag war stattzugeben

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.05.2007

Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts (SG) liegen die Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 27.04.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten in der Sache über die Erstattung und Auszahlung von Rentenversicherungsbeiträgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2007 zitiert von 3

Der 1967 geborene, voll erwerbsgeminderte Kläger begehrt die Übernahme von Genossenschaftsanteilen als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Die Beschwerde des Klägers gegen den ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 67 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 12.02.2007 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

selbst genutztes Wohneigentum · Nichtberücksichtigung von Tilgungsraten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2007

Streitig ist die Gewährung von (Regel-)Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.01.2007

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt H. zur …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2006

Höhe der Vergütung psychotherapeutischer Behandlungsleistungen

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.11.2006

Der Kläger wendet sich mit der Klage gegen einen Feststellungsbescheid vom 12.12.2005 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.06.2006 LS

Wiedereinsetzung – Rechtsbehelfsbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 01.06.2006

Rechtmäßigkeit einer Absenkung des Arbeitslosengeldes II für den Zeitraum von 3 Monaten

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Prüfungsausschuss

Bekanntgabe des Beratungsergebnisses bzgl Regressforderung … · keine Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2006 zitiert von 1

Neuberechnung von Krankengeld unter Berücksichtigung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2006

Streitig ist, ob dem Kläger eine Rente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 24.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erziehungsgeld (ErzG) im Sinne des Bundeserziehungsgeldgesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2006

Zwar ist dem Kläger, der seine Beschwerde trotz mehrfacher Aufforderungen bzw. Erinnerungen nicht begründet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zu übernehmenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006 LS

Zur ordnungsgemäßen Klageerhebung hat der Kläger die Anschrift seines Wohn- oder Beschäftigungsorts, bzw. in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) in Verbindung mit …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Der angefochtene Beschluss des SG vom 22. September 2005 ist schon deswegen aufzuheben, weil die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 09.01.2006

Die zulässige Beschwerde, der das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 04.11.2005) führt …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW 9. Senat Beschluss 17.10.2005

Eintritt einer Sperrzeit für die Zeit vom 12.04.2003 bis 04.07.2003

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.08.2005

Beginn der Mitgliedschaft des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 16.08.2005 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.05.2005

Zwar ist die Beschwerde des Ast gegen den ihm am 02.03.2005 zugestellten Beschluss erst am 28.04.2005 und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Pflegegeld aus der Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 24.03.2005

Die 1998 verstorbene Mutter des Klägers, B. B., befand sich in der Zeit vom 11. Dezember 1997 bis 14. Januar …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Saarland Beschluss 01.03.2005

Die Beteiligten streiten in der Sache über die Übernahme von Beiträgen zur privaten Kranken- und …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 17.02.2005

Kostenerstattung für eine Behandlung durch einen Nichtvertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.01.2005

Der Kläger begehrt einen Zuschuss zu den Kosten für den Umbau eines Gymnastikzimmers

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.2004

Die Klägerin nimmt als Fachärztin für Psychotherapeutische Medizin, Psychotherapie und Psychoanalyse an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.11.2004

Die Antragsgegnerin, Beschwerdeführerin und jetzige Antragsstellerin (Ast.) wendet sich gegen den Beschluss …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.11.2004

Streitig ist die Minderung eines Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe wegen verspäteter Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Gerichtsbescheid 04.11.2004

Der Zulassungsausschuss für Ärzte B stellte am 26.05.2004 fest, dass die Zulassung des Klägers als Kinderarzt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.10.2004

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme · Unzumutbarkeit der Trainingsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.09.2004 zitiert von 1

Der 1956 geborene Kläger begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) sowie die Nachteilsausgleiche "G" …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. September 1991 bis 31. Januar 1993 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.08.2004

Ist die Berufung nicht statthaft - darauf hat der Senat die Beteiligten mit Schreiben vom 9.7.2004 …

Sozialrecht Berufung verworfen