§ 73a SGG – Rechtsprechung (5.277 Entscheidungen) – Seite 104

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.09.2005

Der Kläger wendet sich mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Ulm (SG), mit dem dieses …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 01.09.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zu Gunsten des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2005

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem zum 01.07.2001 in Kraft getretenen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Sie hat keinen Erfolg, soweit die Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für den in der Hauptsache geltend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.08.2005

Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts, das der Beschwerde nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.08.2005

Das SG hat zu Recht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Zu Recht hat das Sozialgericht entschieden, dass vorliegend eine Erfolgsaussicht im Sinne der §§ 73a SGG, 114 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zugunsten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Nach Überzeugung des Senats hat der Antragsteller sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 06.07.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners, ihm …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Beschluss 30.06.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten der Ausschluss eines Hinterbliebenenrentenanspruchs der Klägerin wegen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 29.06.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Prüfung der Hilfebedürftigkeit · eheähnliche Gemeinschaft · aktuelle Anhaltspunkte · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.06.2005

Der Kläger hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (§ 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz [SGG] i.V.m

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Beschluss 27.06.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 09.06.2005

Der in Q wohnhafte Kläger hat im erstinstanzlichen Verfahren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 30.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Gewährung von Grundsicherung für Arbeitssuchende, die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 26.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Gewährung von Grundsicherung für Arbeitssuchende, die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Hildesheim Beschluss 25.05.2005

Der 1952 in Kumanova (ehemaliges Jugoslawien, jetzt Makedonien) geborene Antragsteller zu 1, seine Ehefrau …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 24.05.2005

Gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 12.05.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Übernahme von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 26.04.2005 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

Prozesskostenhilfe · Wechsel von Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 20.04.2005

Der Antragstellerin war für das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes Prozesskostenhilfe zu …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Gelsenkirchen Beschluss 20.04.2005

Gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 14.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 11.04.2005

Dem Antragsteller war für das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes Prozesskostenhilfe zu …

Sozialrecht

LSG NRW 9. Senat Beschluss 05.04.2005

Der Antragsteller (Ast) wendet sich mit seiner Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.04.2005

Das Sozialgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 24.03.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners, eine …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.03.2005

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2005

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aurich Urteil 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.02.2005

Der Kläger begehrt Verletztenrente wegen der Folgen des vom Sozialgericht (SG) Lüneburg festgestellten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.02.2005

Das Sozialgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 10.02.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihrer …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 02.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des bei den Antragstellerinnen zu berücksichtigenden Bedarfs an …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 31.01.2005

Der Kläger hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, da die wirtschaftlichen Voraussetzungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.01.2005

Das Sozialgericht hat zu Recht den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von PKH unter Beiordnung von Herrn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 26.01.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners, eine …

Sozialrecht

SG Braunschweig Beschluss 25.01.2005

Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel, den Antragsgegner zur vorläufigen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.01.2005

Im Hauptsacheverfahren streiten die Beteiligten um die Bewilligung von Verletztenrente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 10.01.2005 LS

Bei vollständigem Vorliegen eines Prozesskostenhilfeantrages bedeutet eine Entscheidung über die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.12.2004

Die Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Stuttgart (SG) mit dem der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2004

Der Kläger hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Rechtsanwalts aus § 73a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.11.2004

Zur Recht hat das SG entschieden, dass Prozesskostenhilfe nicht zu gewähren ist, da die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2004

Das Sozialgericht hat zu Recht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von PKH unter Beiordnung von Herrn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.09.2004

Der Senat weist die Beschwerde aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung zurück

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen