Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 73a SGG – Seite 55
Sozialgerichtsgesetz
5.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.277 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlungsverzug · gerichtliches Ermessen · konkludenter Antrag auf Überprüfung der Ratenhöhe · erneuter Überprüfungsantrag
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II · Unmöglichkeit der Senkung unangemessener Unterkunftskosten · geplanter Umzug in betreutes Wohnen aufgrund psychischer … · existenzielle Notlage durch Überschreitung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten der Erstausstattung nach Umzug · Anforderungen an den Anordnungsanspruch in Bezug auf die … · Voraussetzung der Kostenübernahme für eine Ersatzbeschaffung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit · tatsächlicher Aufenthalt · körperliche Anwesenheit · Auslandsaufenthalt
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall der Teilanrechnungsfreiheit zum 1.1.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an einen Entschädigungsanspruch wegen …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schülerunfall · Wegeunfall · Abgabe der Hausarbeit an der Privatadresse des Lehrers
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren · Anforderung an den Anordnungsgrund im Eilverfahren über die …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides · Fehlen einer schriftlichen Rechtsfolgenbelehrung · mündliche Rechtsfolgenbelehrung im Beratungsgespräch · Kenntnis von den eintretenden Rechtsfolgen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Leistungsausschluss · Aufenthaltsrecht · Arbeitsuche · Freizügigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ermessensausübung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsberechtigter · rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet · Freizügigkeitsbescheinigung · keine Prüfungskompetenz des Sozialgerichts bzgl …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Untätigkeitsklage
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag · Verfassungsmäßigkeit der Festsetzung der Regelbedarfe zum …
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Darlehen wegen Mietschulden · sozialwidriges Verhalten · wiederholte zweckwidrige Mittelverwendung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben