Sozialrecht
Urteile zu § 86b SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
8.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.250 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Eilrechtsschutz · SGB II · einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Vorläufige Leistung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Vorschussleistung · Gewaltopferentschädigung · SGB XIV · Eilverfahren · Posttraumatische Belastungsstörung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Freiheitsentzug · Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Rechtsmacht · Maßgeblichkeit der aktuellsten der in den Sonderband der … · Unbeachtlichkeit einer zunächst in den Sonderband …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs 4 AsylbLG · Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die in … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen … · Verfassungsmäßigkeit des Rechtsfolgenkonzepts des § 1a Abs …
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA · vorläufige Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis · Regelungsanordnung · Vorwegnahme der Hauptsache
Sozialrecht Abgeändert
außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …
Sozialrecht Abgeändert
Vorabinformation mit ablehnender Entscheidung · vertragsärztliche Versorgung · vorläufige Ermächtigung zur geriatrischen Versorgung als … · Vorliegen einer Versorgungslücke
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
formwidriger Eilantrag · fehlende Erfolgsaussicht · Absehen von der Einholung einer Antragserwiderung und …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einstweilige Anordnung · Sozialgerichtsgesetz · Anordnungsanspruch · Anordnungsgrund · Existenzminimum
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
offensichtliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen … · Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht
Einstweilige Anordnung · SGB II · Hilfebedürftigkeit · Unterlagepflicht · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutz über die Rechtmäßigkeit der Widerlegung der …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert