§ 97 SGG – Rechtsprechung (82 Entscheidungen) – Seite 2

LSG NRW Beschluss 16.12.1998

Streitig ist im Beschwerdeverfahren, ob die Antragsgegnerin dem Antragsteller für die Quartale II/1994 bis …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.11.1998

Disziplinarmaßnahme – Vertragsarzt

Pflichtverstoß · Begründung · Ruhensanordnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.11.1998

Nach ständiger Rechtsprechung des Senats können Entscheidungen des Sozialgerichts nach § 97 Abs. 3 SGG nur …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 21.10.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Aufsichtsanordnung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.1998 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beigeladene zu 5) berechtigt ist, seinen Vertragsarztsitz in L von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 24.09.1998

Der Kläger verlangt seine Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung als Facharzt für Diagnostische …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.09.1998

Nach ständiger Rechtsprechung des Senats können Entscheidungen des Sozialgerichts nach § 97 Abs. 3 SGG nur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.07.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob die aufschiebende Wirkung der gegen die Aufsichtsordnung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.04.1998 LS

Der Vorsitzende des Landesschiedsamtes ist nicht gesetzlicher Vertreter dieses Gremiums; er ist nicht gem § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.1997

Der Kläger verlangt von den Beklagten die Bezahlung kieferorthopädischer Behandlungen in der Zeit vom 01.07. …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.04.1997 zitiert von 1

Die Antragstellerin (Ast) wendet sich gegen die Vollziehung von Bescheiden, die die Antragsgegnerin (Ag) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.10.1996

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch

Leistungsträger · Nachrangigkeit · Vorrangigkeit · rechtmäßige Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.10.1996 LS zitiert von 3

In einstweiligen Anordnungsverfahren um Honoraransprüche kann sich der Antragsteller für eine aufschiebende …

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Beschluss 06.03.1996

Vorläufiger Rechtsschutz – Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

vorsorgliche Ausübung · Kassenwahlrecht · Verpflichtungsbescheid · Aufsichtsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.08.1991

Die Antragstellerin (Ast.) ist ein Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.08.1991

Die Antragstellerin (Ast.) ist ein Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.08.1991

Die Antragstellerin (Ast.) ist ein Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

Sozialrecht Abgeändert

LG Stade Urteil 19.07.1990

Die Kläger sind Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die sich zuletzt insbesondere damit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 20.12.1989

Der Antragsteller ist seit 1976 als Urologe in L. niedergelassen, als Kassenarzt zugelassen und als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.08.1989 LS

Honoraransprüche von Ärzten/Zahnärzten sind keine Leistungen iS des § 97 SGG.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.01.1989 LS zitiert von 1

Gegen eine Pfändungs- und Einziehungsverfügung wegen eines Krankenversicherungsbeitrags, einem …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 15.12.1986

Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Klage im Zusammenhang mit einem Widerruf der Ermächtigung zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 19.07.1984

Zwischen den Beteiligten ist die Rückzahlung eines Betrages in Höhe von 1.070,80 DM streitig, den die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 22.06.1984

Die Beschwerdeführer wenden sich mit ihren Beschwerden gegen den Beschluß des Sozialgerichts Frankfurt am …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 04.05.1981

Der 1920 geborene Antragsteller (Kläger) ist seit 1973 als prakt

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.04.1981

Streitig ist eine Urteilsergänzung (§ 140 Sozialgerichtsgesetz– SGG –)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 18.12.1980

Die Antragstellerin wendet sich mit der Beschwerde nur noch gegen eine Auflage in der Entscheidung über die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.08.1980 LS

Der Anspruch des Arbeitgebers gegen die Ausgleichskasse gemäß § 10 LFZG auf Erstattung des an den Arbeiter im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.01.1980

Der Beschwerdeführer nimmt als Allgemeinarzt an der ersatzkassenärztlichen Versorgung teil und ist weiterhin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 25.10.1978 LS

Auch jahrelang fortgesetzte Verstöße gegen administrative Pflichten des Kassenarztes (Nichtbeantwortung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.1977

Der Antragsteller war seit Dezember 1972 als Kassenarzt zugelassen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 07.05.1973 LS

Ist das Verfahren vor dem Sozialgericht anders als durch Unfall beendet, so kann der Beschluß über die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen