Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 166 StGB
Strafgesetzbuch
45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
45 Entscheidungen
Volksverhetzung · § 130 StGB · religiöse Diskriminierung · Herabwürdigung · öffentliche Äußerung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftbedingungen in Ungarn
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Bedeutung der Meinungsfreiheit bei Äußerungen zum Islam auf …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Volksverhetzung · Beleidigung religiöser Gruppen · öffentliche Beschimpfung · Tateinheit · Strafbefehl
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Berufsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Rechtfertigung durch die Kunstfreiheit bei Schaffung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
kein Anspruch der Moschee-Vereine auf Untersagung durch … · keine Strafbarkeit durch das Zeigen der Karikaturen · Zeigen der Karikaturen unterfällt der Kunstfreiheit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Strafrecht