Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
LG Köln Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 9
zudem keine Abwägung der Grundrechtspositionen der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Ergebnisse einer Atemalkoholmessung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Gelsenkirchen Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Duisburg Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 13
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
AG Düsseldorf Urteil
AG Bonn Urteil
OVG NRW Beschluss zitiert von 36
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
AG Erfurt Urteil
Tragen eines Stoffbeutels mit dem Schriftzuge "ACAB" …
LG Dortmund Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
LG Mannheim 1. Zivilkammer Beschluss
Sachlicher Grund · öffentliches Anbieten der Veränderung von T-Shirts eines … · Bezeichnung von Polizeibeamten als Bastards
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Strafrecht – Revision verworfen
AG Emmendingen Urteil
LG Aachen Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 8
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Beschluss
Klagerecht eines Verbrauchers · Pflichtverletzung eines Rechtsanwalts gegenüber seinem …
Gewerblicher Rechtsschutz
LG Mannheim 1. Zivilkammer Beschluss
Sachlicher Grund · öffentliches Anbieten der Veränderung von T-Shirts eines … · Bezeichnung von Polizeibeamten als Bastards
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
AG Osterode am Harz Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Karlsruhe 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 4
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Verteilung der Kosten der Nebenklage und der notwendigen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
LG Köln Urteil zitiert von 8
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Meinungsäußerung · Schmähkritik
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
AG Düsseldorf Strafbefehl
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin Disziplinarkammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
AG Dortmund Urteil
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 25
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Emmendingen Urteil
Bezeichnung eines Gemeindebediensteten durch einen … · Berücksichtigung des Grundsatzes der Meinungsfreiheit beim …
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Frankfurt am Main 24. Große Strafkammer Beschluss
Pflichtverteidiger · notwendige Verteidigung · § 140 II StPO · Erpressung · Beleidigung
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
OLG 1. Strafsenat Beschluss
Einzelfallbezogene Prüfung eines unverhältnismäßigen …
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Köln Urteil
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben
LG Aurich Urteil
LG Essen Urteil