Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu § 23 StVO – Seite 3
272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 StVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
272 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Handynutzung im Verkehr · § 23 Abs. 1a StVO · Taschenrechner als elektronisches Gerät · Geschwindigkeitsüberschreitung · Bußgeldverfahren
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Tatbestandsmäßigkeit des Bedienens eines im Bordcomputer … · Annahme einer lediglich kurzen, den Verkehrsverhältnissen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatbestandsmäßiges Handeln bei Heranfahren und Halten an … · Verbot der Doppelverwertung bei der Bußgeldbemessung im … · Heranziehung der Tätigkeit des Betroffenen als …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verknüpfung von Bußgeldbescheid und Anordnung des Verfalls … · Auswirkungen einer Rechtskraft des Bußgeldbescheids nach …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
mangelnde Rechtswegerschöpfung, unzureichende …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Fahrtenbuchauflage · Verkehrsverstoß · Ermittlungspflicht · Berufungszulassung · VwGO
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Feststellung des verbotswidrigen Benutzens eines …
Strafrecht
Verkehrsordnungswidrigkeit: Tatrichterliche Überzeugungsbildung über unerlaubte Handynutzung durch …
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei … · Prüfung und Berücksichtigung angeblicher …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen