Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 116 StVollzG – Seite 14
1.211 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.211 Entscheidungen
Einstweilige Regelungsanordnung durch das Oberlandesgericht …
Strafrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gestattung einer Selbstversorgung des Untergebrachten mit …
Strafrecht Aufgehoben
Erforderliche Feststellungen bei Ablehnung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Funktion einer norminterpretierenden Verwaltungsvorschrift
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Gestattung des Besitzes eines Mobiltelefons
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Suche einer geeigneten Person durch den …
Strafrecht Aufgehoben
Rechtsweg bei Streit über Art und Weise der Behandlung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde mangels Gefahr der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Widerruf von Vollzugslockerungen und Rückverlegung in den …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die mengenmäßige Beschränkung des Besitzes von Originaldatenträgern im Haftraum ist im Vollzug der …
Strafrecht Aufgehoben
Die mengenmäßige Beschränkung des Besitzes von Originaldatenträgern im Haftraum ist im Vollzug der …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Rechtsbeschwerde war als unzulässig zu verwerfen, da es nicht geboten ist, die Nachprüfung des …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anwendbarkeit des Mindestlohngesetzes
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gerichtliche Nachprüfbarkeit der Entscheidung über die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Pflicht der Justizvollzugsanstalt zur Abführung von …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Prüfungsgegenstand · chirurgische Kastration als Betreuung · Beschwerde sui generis
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prognoseentscheidung · Ermessen der Vollzugsbehörde · unbestimmter Rechtsbegriff · Strafvollzugsgesetz · gerichtliche Nachprüfung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Strafgefangenen auf den Mindestlohn · Verfassungsmäßigkeit der Vergütungsregelungen für …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Notwendige Begründung der gerichtlichen Zustimmung zur …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Zulässigkeit isolierter Feststellungsanträge in … · hier: Verletzung von Art 19 Abs 4 GG · jedoch bei Zurückverweisung keine günstigeres Ergebnis zu …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Direktionsrecht der Vollzugsbehörde · Recht auf Koalitionsfreiheit
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der allgemeinen Anordnung von mit Entkleidung …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen